In der US-Regierung gibt es offenbar Bestrebungen, die beliebte chinesische Social-Media-App TikTok zu verbieten. Das deutete US-Aussenminister Mike Pompeo in einem TV-Interview bei Fox an, wie Reuters berichtet.
TikTok ist dabei nur das bekannteste Beispiel, denn wie Pompeo sagte, prüfe man ein generelles Verbot von chinesischen Social-Media-Apps. Damit könnten also auch Apps wie WeChat oder Weibo unter dieses Verbot fallen.
Pompeo meinte, er wolle zwar Präsident Trump nicht vorgreifen, allerdings sei solch ein Verbot definitiv etwas, was die Regierung aktuell prüfe. Als Begründung führt Pompeo den angeblich bedenklichen Umgang von TikTok mit User-Daten an. Es wird befürchtet, dass chinesische Unternehmen zur Kooperation mit der chinesischen Regierung und den Geheimdiensten des Landes gezwungen werden könnten.
Pompeo warnte US-Amerikaner daher ausdrücklich davor, sich die App herunterzuladen – ausser, man wolle seine Daten in den Händen der Kommunistischen Partei Chinas sehen.
Umsetzung rechtlich schwierig
Pompeo verglich TikTok mit Huawei und ZTE. Die chinesischen Technologiekonzerne wurden beide vom 5G-Netzausbau in den USA ausgeschlossen – wegen Spionagebedenken. Huawei wurde im Frühling 2019 sogar auf eine schwarze Liste gesetzt, wodurch US-Unternehmen nur noch mit einer Ausnahmegenehmigung mit Huawei Geschäftsbeziehungen pflegen dürfen.
Ganz so einfach wie bei Huawei wird die Einschränkung von Apps für die US-Regierung aber nicht. Zwar ist das technisch durchaus möglich, wie unter anderem China mit seiner «Chinese Wall» beweist – rechtlich dürfte das aber eine ziemlich heikle Angelegenheit werden. Zumindest gibt es aktuell noch keinen Präzedenzfall, der es der Trump-Regierung ohne weiteres erlauben würde, eine App landesweit zu sperren.
In einem ersten Schritt könnte die Regierung versuchen, TikTok von Verträgen mit US-amerikanischen Regierungseinrichtungen abzuhalten. Anders als bei Huawei oder ZTE dürfte das für TikTok aber nicht wirklich ein Problem sein.